Angesichts des letzte Woche im Landtag verabschiedeten Gesetzes zur Rückführung der Nettoneuverschuldung hat der Vorsitzende der Jungen Union im Landesverband Braunschweig und Landtagskandidat im Wahlkreis 1, Claas Merfort, die besondere Bedeutung dieses Gesetzes hervorgehoben: „Wir sind damit unserem Ziel, einen Landeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen, einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Wir hinterlassen kommenden Generationen in Niedersachsen 855 Millionen Euro weniger Schulden. Das ist wahre Generationengerechtigkeit!"

Die Reduzierung der Neuverschuldung sei laut Merfort eine Frage der Haltung und der Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen. „Mit diesem Geld finanzieren wir keine leichtsinnigen Wahlgeschenke, sondern setzen konsequent unseren Schuldenabbau-Kurs fort. Es ist gut zu wissen, dass diese Landesregierung nicht mit solch billigen Tricks arbeitet, um kurzfristig die Wahlchancen zu erhöhen. Stattdessen sparen wir ganze 855.000.000€ ein. Gleichzeitig profitieren Niedersachsens Kommunen von 150 Millionen Euro mehr im Kommunalen Finanzausgleich. Je eher wir Schluss machen mit der ausufernden Schuldenmacherei, desto besser. Das sollte endlich auch die SPD einsehen, anstatt beim Abbau der Nettoneuverschuldung von ,Kokolores' zu sprechen, wie so oft geschehen.“

Die Nettoneuverschuldung hatte zu Regierungszeiten der SPD im Jahr 2002 noch bei 93,51€ pro Sekunde gelegen, dank der stringenten und nachhaltigen Haushaltführung der aktuellen McAllister-Regierung ist dieser Wert drastisch auf 19,66€ zurückgegangen. Unter der SPD betrug Niedersachsens Neuverschuldung 2003 knapp drei Milliarden Euro. Seit dem Regierungswechsel wurde die Neuverschuldung konsequent abgebaut und etwa 1,8 Milliarden Euro jährlich eingespart.

„Unser Ziel bleibt klar: ab 2017 sollen in Niedersachsen keine neuen Schulden mehr gemacht werden! Dafür werde ich im neuen Landtag ebenfalls arbeiten“, so Merfort abschliessend.

(PB)